Arns­berg. Kopf­rech­nen war gefragt im Haupt- und Finanz­aus­schuss. 1881 mal 23. Die Poli­ti­ker, die in der sel­ben Sit­zung auch vom dro­hen­den Haus­halts­loch 2017 erfuh­ren, woll­ten es kaum glau­ben. 41.263 Euro wird es die Stadt Arns­berg in die­sem Jahr vor­aus­sicht­lich kos­ten, dass sie bei säu­mi­gen Rund­funk­ge­büh­ren­zah­lern die rück­stän­di­gen Bei­trä­ge ein­trei­ben muss. „Hier stimmt etwas nicht!“, erklär­te Bür­ger­meis­ter Hans-Josef Vogel und kün­dig­te an, das The­ma mit den ande­ren knapp 400 gleich­falls betrof­fe­nen NRW-Kom­mu­nen über die Städ­te- und Gemein­de­ver­bän­de ener­gisch anzugehen.

Statt 23 müssten es 46 Euro sein

Die FDP-Frak­ti­on hat­te ein Anfra­ge gestellt und das Ergeb­nis ver­blüff­te alle. Die Zahl der Voll­stre­ckungs­er­su­chen hat sich in den letz­ten drei Jah­ren ver­drei­facht. 2013 lag sie noch bei 638, in die­sem Jahr im August bei 1254, was hoch­ge­rech­net aufs gan­ze Jahr 1881 macht. Und die 23 Euro, die die Stadt vom WDR für die­se unfrei­wil­li­ge Dienst­leis­tung bekommt, rei­chen hin­ten und vor­ne nicht. Das Dop­pel­te, 46 Euro, müss­te der öffent­lich-recht­li­che Sen­der zah­len, damit die Stadt ihre Kos­ten decken kann. Das ärgert die Stadt umso mehr, weil der WDR dank der kom­mu­na­len Hil­fe sei­ne Ein­nah­men deut­lich gestei­gert hat. Allein 2014 sol­len es 634 Mil­lio­nen Euro mehr gewe­sen sein.

Vollstreckungen sprunghaft angestiegen

Die hohe Stei­ge­rung der Fall­zah­len wird einer­seits auf die schlech­te finan­zi­el­ler Situa­ti­on vie­ler Haus­hal­te zurück­ge­führt, ande­rer­seits aber auch auf das neue Gebüh­ren­sys­tem. Wäh­rend frü­her Gerä­te bei der GEZ ange­mel­det wur­den, sind nun Haus­hal­te zur Zah­lung der Rund­funk­ge­bühr ver­pflich­tet. An die Daten der Haus­hal­te kom­men die Rund­funk­an­stal­ten über einen Mel­de­ab­gleich bei den Ein­woh­ner­mel­de­äm­tern. Da nun wesent­lich mehr Zah­lungs­pflich­ti­ge erfasst wer­den, ist auch die Zahl der Voll­stre­ckungs­maß­nah­men sprung­haft gestiegen.

Schwierige und aufwändige Aufgabe

Zudem hat die Stadt eine erheb­li­che Unru­he und Zah­lungs­un­wil­lig­keit fest­ge­stellt. Im Inter­net wer­de über vie­le ver­schie­de­ne Foren auf­ge­ru­fen, kei­ne Zah­lun­gen zu leis­ten, da die Erhe­bung der Rund­funk­bei­trä­ge durch den Bei­trags­ser­vice von ARD, ZDF und Deutsch­land­ra­dio unge­recht und nicht recht­mä­ßig sei. Die Voll­stre­ckung der Rund­funk­bei­trä­ge sei eine schwie­ri­ge und auf­wän­di­ge Auf­ga­be. Dabei wür­den gemein­sam mit den  Schuld­nern, die auf den Fest­stel­lungs­be­scheid und die Zah­lungs­auf­for­de­run­gen des WDR nicht reagiert haben, auch die ver­gan­ge­nen Bei­trags­jah­re zusammen
gestellt, Über­zeu­gungs­ar­beit geleis­tet und Unter­la­gen für Befrei­ungs­tat­be­stän­de besorgt.

Inkassodienst nur letzte Möglichkeit

In rund 60 Pro­zent der Fäl­le errei­chen die städ­ti­schen Mit­ar­bei­ter ihr Ziel und die Gebüh­ren wer­den nach­be­zahlt. Die rest­li­chen Fäl­le gehen an einen pri­va­ten Inkas­so­dienst, der nach Auf­fas­sung der Stadt auch sofort ein­ge­schal­tet wer­den könn­te. Der Inkas­so­dienst ist nur noch in neun Pro­zent der Fäl­le erfolg­reich, kommt auf­grund sei­ner hohen Inkas­so­ge­büh­ren aller­dings auf sei­ne Kosten.