Arns­berg. „Die finan­zi­el­le Ent­wick­lung bleibt 2017 ange­spannt“, resü­mier­te Stadt­käm­me­rer Peter Ban­nes beim ers­ten Bericht zur Haus­halts­la­ge der Stadt im neu­en Jahr in gewohn­ter vor­sich­ti­ger Zurück­hal­tung die jüngs­ten Zah­len. Im Haupt- und Finanz­aus­schuss gab er einen Über­blick über das Ergeb­nis 2016 und die aktu­el­len Ent­wick­lun­gen in 2017.

Jahresüberschuss 2016 könnte 1,3 Mio. übertreffen

Am Jah­res­ab­schluss 2016 wird in der Käm­me­rei der­zeit noch gear­bei­tet und das Ergeb­nis wird vor­aus­sicht­lich im April vor­lie­gen. Ban­nes ist opti­mis­tisch, das der ein­ge­plan­te Jah­res­über­schuss von 1,3 Mil­lio­nen Euro nicht nur erreicht, son­dern mög­li­cher­wei­se auch leicht über­trof­fen wird. Noch offen sei­en Rück­stel­lun­gen – ins­be­son­de­re für Pen­sio­nen, Bei­hil­fen und ande­re Per­so­nal­an­ge­le­gen­hei­ten, aber auch die Wert­hal­tig­keits­prü­fung für die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men. Die­se haben die Ver­an­schla­gung von 35,3 Mio. Euro nicht nur erreicht, son­dern mit 36.6 Mio. übertroffen.

Investitions-und Kassenkredite nahezu unverändert

Die Kre­dit­be­las­tung der Stadt hat sich 2016 kaum ver­än­dert. Die Kas­sen­kre­di­te lie­gen nahe­zu unver­än­dert gegen­über 2015 knapp über 100 Mil­lio­nen Euro, die Inves­ti­ti­ons­kre­di­te eben­so sta­bil knapp über 80 Mil­lio­nen Euro. Die ein­zi­gen Kre­dit­auf­nah­men 2016 waren 3,5 Mio. Euro für die Sekun­dar­schu­len, die über die Schul­pau­scha­le finan­ziert wur­den, sowie 0,7 Mio. für Flücht­lings­un­ter­künf­te. Arns­berg muss auch in den kom­men­den fünf Jah­ren mit dem Haus­halt im Plus blei­ben, auch wenn die Mil­lio­nen­hil­fen aus dem Stär­kungs­pakt von Jahr zu Jahr weni­ger wer­den und ab 2022 ganz wegfallen.

Minus bei Konzessionsabgabe, Mehrkosten für Kindergartenplätze

Der Käm­me­rer rech­net damit, dass der Haus­halts­sa­nie­rungs­plan 2017, der im Novem­ber vom Rat beschlos­sen und pünkt­lich bei der Bezirks­re­gie­rung abge­ge­ben wur­de, in den nächs­ten zwei Wochen geneh­migt zurück­kommt. Zu aktu­el­len Ent­wick­lun­gen berich­te­te Ban­nes erfreu­li­ches und Weni­gerer­freu­li­ches. So lie­gen die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men bis­her mit 44 Mio. Euro im Rah­men der Pla­nun­gen und die gerin­ger als erwar­tet aus­ge­fal­le­ne Erhö­hung der Kreis­um­la­ge beschert rund 0,7 Mio. Euro Luft. Auf der ande­ren Sei­te ste­hen aber auch Min­der­ein­nah­men und höhe­re Aus­ga­ben. So droht beim Unter­halts­vor­schuß­ge­setz eine Ver­dop­pe­lung der Kos­ten von bis­lang 0,6 Mio. Euro, bei der Ent­schä­di­gungs­ver­ord­nung 0,1 Mio. und die Abschlags­zah­lung der Kon­zes­si­ons­ab­ga­be Strom brach­te statt der erwar­te­ten 2,6 Mio. Euro nur 2,2 Mio. dazu kom­men zusätz­li­che Aus­ga­ben für den Mehr­be­darf an Kindergartenplätzen.

Arnsbergs Steuersätze können sich sehen lassen

Neben den aktu­el­len Zah­len legt Ban­nes den Poli­ti­kern auch eine Ver­gleichs­ta­bel­le der kom­mu­na­len Steu­ern in kreis­an­ge­hö­ri­gen Stär­kungs­pakt­kom­mu­nen in NRW vor und war mit der Posi­to­nie­rung Arns­bergs offen­bar ganz zufrie­den. Denn Arns­berg liegt bei allen drei Steu­er­ar­ten mehr oder weni­ger deut­lich unter den Durch­schnitts­wer­ten der 28 Kom­mu­nen und vor allem bei den Grund­steu­ern recht nah am jeweils nied­rigs­ten Wert.

• Grund­steu­er A: Nied­rigs­ter Wert 220, höchs­ter Wert 670, Durch­schnitt 408, Arns­berg 249
• Grund­steu­er B: Nied­rigs­ter Wert 460, höchs­ter Wert 1147, Durch­schnitt 759, Arns­berg 523
• Gewer­be­steu­er: Nied­rigs­ter Wert 437, höchs­ter Wert 530, Durch­schnitt 480, Arns­berg 459