Arns­berg. Der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Gerd Stütt­gen nimmt seit Janu­ar 2017 sein zuvor ruhen­des Rats­man­dat in Arns­berg wie­der war. Er habe jetzt lan­ge genug gewar­tet, sag­te der 50-jäh­ri­ge Müsche­der am Ran­de der ers­ten Aus­schuss­sit­zung des neu­en Jah­res, an der er am Mon­tag teilnahm.

Ermittlungen dauern an

Stütt­gen hat­te Bür­ger­meis­ter Vogel am 10. Janu­ar mit­ge­teilt, dass er sein ruhen­des Rats­man­dat mit sofor­ti­ger Wir­kung und „zunächst frak­ti­ons­los“ wie­der auf­neh­men wer­de. Die Medi­en hat­te er nicht infor­miert. Der Müsche­der hat­te sein Rats­man­dat seit dem 4. Novem­ber 2015 ruhen las­sen. Anlass waren staats­an­walt­schaft­li­che Ermitt­lun­gen wegen Kör­per­ver­let­zung. Stütt­gen soll sei­ne eige­ne Mut­ter geschla­gen haben, was er aller­dings bestrei­tet. Die staats­an­walt­schaft­li­chen Ermitt­lun­gen dau­ern an.

Aus der SPD ausgetreten

Stütt­gen hat­te neben sei­nem Rats­man­dat im Herbst 2015 auch sei­ne Par­tei­äm­ter ruhen las­sen und war spä­ter auch nach 33 Jah­ren Mit­glied­schaft aus der SPD aus­ge­tre­ten, um Scha­den für die Par­tei zu ver­hin­dern. Als er im Janu­ar 2016 durch den Tod eines SPD-Abge­ord­ne­ten in den Land­tag nach­rü­cken konn­te, nahm er das Abge­ord­ne­ten­man­dat aller­dings an, das er der­zeit als Frak­ti­ons­lo­ser aus­übt. Die Zeit in Düs­sel­dorf rückt mit der Land­tags­wahl im Mai aller­dings dem Ende entgegen.
Stütt­gen, der zuletzt zwei­mal ver­geb­lich als Bür­ger­meis­ter­kan­di­dat in Arns­berg ange­tre­ten war, war bis 2015 unter ande­rem seit fast 12 Jah­ren Stadt­ver­bands­vor­sit­zen­der der Arns­ber­ger SPD und noch län­ger Vor­sit­zen­der in sei­nem Orts­ver­ein Müsche­de. Als Rats­mit­glied war er stell­ver­tre­ten­der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der und stell­ver­tre­ten­der Vor­sit­zen­der des Kul­tur- und Sport­aus­schus­ses. Die Arns­ber­ger SPD hat mit Tobi­as Krät­zig inzwi­schen einen neu­en Vor­sit­zen­den gefun­den und für die Land­tags­wahl hat sie die Hüs­tene­rin Mar­git Hie­ro­ny­mus als Kan­di­da­tin auf­ge­stellt. Auch Stütt­gens Aus­schuss­sit­ze sind neu vergeben.

Ratsmandat noch bis 2020

Er sei zunächst frak­ti­ons­los, dass müs­se nicht so blei­ben, sagt Stütt­gen über sein Rats­man­dat, das noch bis 2020 läuft. Als Frak­ti­ons­lo­ser kann er sich einen Aus­schuss aus­wäh­len, an des­sen Sit­zun­gen er bera­tend, aber ohne Stimm­recht teil­neh­men darf. Das wer­de der Haupt- und Finanz­aus­schuss sein, sagt er. Als Ein­zel­rats­mit­glied steht Stütt­gen jetzt für die Geschäfts­füh­rung eine zusätz­li­che Zuwen­dung von jähr­lich bis zu 308,17 Euro aus Haus­halts­mit­teln zu.