Arnsberg. „Die Arnsberger SPD spricht sich dafür aus, wenn es rechtlich möglich ist, die Bürgermeisterwahl zusammen mit der Bundestagswahl am 24. September 2017 abzuhalten,“ teilt der Stadtverbandsvorsitzende Tobias Krätzig mit. Die Prüfung der rechtlichen Formalien und Fristen steht noch aus und obliegt zunächst dem Hochsauerlandkreises als Kommunalaufsichtsbehörde.
Ambitioniert, aber mit vielen Vorteilen
„Es ist klar, dass dies sehr ambitioniert ist, muss doch ein Kandidat offiziell nominiert und muss der Wahlkampf organisiert werden“, so Krätzig. „Dennoch sprechen für die Sozialdemokraten deutlich mehr Gründe für den 24. September als dagegen. Da ist zum einen der enorme Kostenfaktor für die Kommune, der gerade in der Arnsberger Haushaltssituation zu beachten ist. Eine Zusammenlegung beider Wahlen würde die nötigen Ausgaben erheblich reduzieren. Auch wäre es seitens der Mitarbeiter der Verwaltung ein erneuter enormer Kraftakt, neben der eigentlichen Tätigkeit die dritte Wahl innerhalb weniger Monate vorzubereiten und durchzuführen. Dadurch wird die Verwaltung in ihrer Aufgabenwahrnehmung ein weiteres mal stark eingeschränkt und gefordert.“
„Möglichst breite Legitimation“
Aber auch im ehrenamtlichen Bereich werde es weitere Probleme geben. Es werde ohnehin immer schwieriger, genügend freiwillige Wahlhelfer zu gewinnen. Nach der Landtags- und Bundestagswahl würde eine weitere zusätzliche Bürgermeisterwahl diese Probleme noch verstärken. Würde man die mögliche Frist von sechs Monaten ausschöpfen, wäre der Wahltermin irgendwann um die Weihnachtszeit bzw. im Winter. „Wahlkampf bei Eis und Schnee, das Verteilen von Flyern, die Diskussion auf den Marktplätzen ist für alle Beteiligten wenig attraktiv. Der Fokus liegt bei vielen Bürgerinnen und Bürgern, zudem nach einer Landtags- und Bundestagswahl, in dieser Zeit in anderen Bereichen“, so der SPD-Vorsitzende. Ohnehin liege die Wahlbeteiligung bei kommunalen Nachwahlen oft sehr niedrig. „Gerade das Amt des Bürgermeisters, das in diesem Fall bis 2025 zu besetzen ist, benötigt aber eine möglichst breite Legitimation der Bürgerinnen und Bürger. Ein kurzer, aber knackiger Wahlkampf ist besser als die Entscheidung auf die lange Bank zu schieben,“ so Krätzig.
3 Antworten
das würde sich doch anbieten, die BTW mit der Wahl des Arnsberger BM zusammenlegen, Die Wahllokale sind ohnehin eingerichtet, die Wahlvorstände sind auch vor Ort, was spricht dagegen? ist doch sinnvoll, so hätte Arnsberg nur den Mehraufwand an Papier…
ganz so einfach ist das leider nicht:
48 Tage vor der Wahl müssen alle Wahlvorschläge eingereicht sein – das wäre dann der 07.08.17, also in nur 3 Wochen!
mind. folgende Schritte sind vorher notwendig:
Der Ältestenrat muss tagen, um einen Wahltermin festzulegen.
Diesen Termin muss dann die Stadt Arnsberg formell beim Landrat – also dem HSK – beantragen. Dieser Antrag muss vom HSK geprüft und genehmigt werden – eventuell wird er aber auch abgelehnt …
Per Sondersitzung des Stadtrates muss ein Wahlausschuss konstituiert werden. Sind jetzt in den Ferien überhaupt genug Ratsmitglieder anwesend, um einen stimmberechtigten Rat einberufen zu können? … auch das müsste geklärt werden.
Alleine diese formell notwendigen Sitzungen und Anträge in unter 3 Wochen durchzuziehen, ist sehr ambitioniert.
Und parallel müssen ja auch von allen Parteien Überlegungen und Entscheidungen hinsichtlich möglicher Kandidat*innen getroffen werden. Und das muss gut überlegt sein, schließlich geht es um das Bürgermeisteramt der Stadt Arnsberg für die kommenden 8 Jahre!
Und: für das Amt dürfen ja nicht nur Parteien jemanden vorschlagen, sondern auch jede/r Bürger*in darf selber kandidieren. Braucht dafür aber eine gewisse Anzahl Unterstützungs-Unterschriften, die müssen gesammelt werden, dafür muss ja auch Zeit gegeben sein, wenn wir diese demokratische Freiheit ernst nehmen wollen!
Aus Kostengründen sicher wünschenswert, zusammen mit der Bundestagswahl auch den oder die BM zu wählen, aber wegen der kürze der Zeit wohl doch eher schwierig.
tja Herr Wälter,
denn mal ran an den Speck.. machbar ist vieles, der Wille ist da, aber die Umsetzung..?